Der Bürgermeister informiert – KW22

Liebe Bexbacherinnen und Bexbacher,

rund um das geplante Gewerbegebiet an der Kleinottweilerstraße kursieren in letzter Zeit viele Gerüchte und falsche Behauptungen. Ich möchte das nicht einfach stehen lassen und erkläre Ihnen heute die Thematik aus meiner Sicht.

Warum wir dieses Gewerbegebiet brauchen?
Bexbach hat kein einziges freies Gewerbegrundstück mehr. Kein Unternehmen, das sich ansiedeln möchte, kann bei uns derzeit fündig werden. Kein Bexbacher Betrieb, der wachsen will, findet bei uns Platz. Das klingt vielleicht nüchtern, hat aber handfeste Konsequenzen: Gewerbesteuereinnahmen finanzieren Schulen, Kitas und Straßen. Wenn wir keine Flächen anbieten können, verlieren wir Betriebe und Arbeitsplätze an andere Kommunen.

Die Fläche an der Kleinottweilerstraße ist dabei nicht irgendein Gelände, das wir uns aus einer Reihe von Möglichkeiten herausgepickt haben. Es ist die einzige Option, die wir haben. Sie liegt direkt an der L115 und an der Autobahn-Anschlussstelle Homburg der A6. Nach Westen, Süden und Osten grenzen bereits bestehende Gewerbegebiete an. Wir schließen also eine Lücke zwischen vorhandenen Flächen.

Auch das saarländische Wirtschaftsministerium unter Minister Jürgen Barke erkennt die Notwendigkeit einer weiteren Gewerbefläche und hat uns eine Förderung in Aussicht gestellt.

Was bisher passiert ist und wie es weitergeht?
Die Stadt Bexbach hat die LEG Komunal GmbH mit der Steuerung und Beratung zur Erschließung beauftragt. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung im nichtöffentlichen Teil über die Auftragsvergabe zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet nördlich der Kleinottweilerstraße" beraten und beschlossen. Das Gewerbegebiet soll rund 80.000 m² umfassen und in drei Bauabschnitten erschlossen werden.

Gerade wird eine Machbarkeitsstudie erarbeitet, die die späteren Erschließungswege festlegt. Sie soll in Kürze abgeschlossen sein. Erst wenn die Ergebnisse vorliegen, kann der Bebauungsplan aufgestellt und die Infrastrukturplanung weitergeführt werden. Einen konkreten Zeitplan für den Baubeginn gibt es deshalb noch nicht.

Rund 17 % der Fläche gehören der Stadt Bexbach, etwa 83 % sind in Privatbesitz. Nahezu alle Eigentümerinnen und Eigentümer haben sich bisher bereit erklärt zu verkaufen. Die Kaufverträge werden gerade beim Notariat vorbereitet.

Was passiert mit „Lenhards Wäldchen“?
Ich weiß, dass dieser Punkt vielen von Ihnen am Herzen liegt. Ein Teil des Wäldchens liegt innerhalb des geplanten Gewerbegebietes und muss gerodet werden. Das sage ich klar und ohne Umschweife. Gleichzeitig sage ich aber auch: Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, die Fläche gleichwertig an anderer Stelle wieder aufzuforsten. Größe und Lage dieser Ersatzaufforstung werden gemeinsam mit der Forstbehörde im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens festgelegt.

Ist das Verfahren transparent?
Ein Bebauungsplanverfahren ist von Gesetzes wegen öffentlich. Die Planentwürfe werden mindestens einen Monat lang im Internet veröffentlicht und im Rathaus ausgelegt. Parallel dazu wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der alle voraussichtlichen Umweltauswirkungen bewertet werden. Auch Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen sind Teil des Verfahrens. Wann genau die Veröffentlichungsfrist beginnt, geben wir rechtzeitig bekannt.

Werden Gewerbeflächen in Bexbach überhaupt nachgefragt?
Das neue Gewerbegebiet stößt bereits jetzt auf gute Resonanz. Konkrete Anfragen aus der Wirtschaft zeigen, dass Bexbach als Standort ernst genommen wird. Namen können wir zu diesem frühen Zeitpunkt noch nicht nennen, aber die Nachfrage ist real.

Ich weiß, dass nicht alle hinter dieser Entscheidung stehen. Bilden Sie sich selbst eine Meinung. Bei Fragen stehe ich Ihnen wie immer unter bgm@bexbach.de oder (06826) 529-124 zur Verfügung.

Ihr Christian Prech
Bürgermeister