Der Bürgermeister informiert i. S. Landesstraßen

Liebe Bexbacherinnen und Bexbacher,
in den vergangenen Monaten wurden oftmals Anregungen und Beschwerden an mich und meine Mitarbeiter/innen herangetragen, die sich auf Baustellen und die damit einhergehenden Verkehrsregelungen beziehen. Für viele dieser Straßen ist nicht die Stadt Bexbach, sondern das Land Straßenbaulastträger. Zuständige Behörde für den Erlass der so genannten verkehrspolizeilichen Anordnungen ist der Saarpfalz-Kreis. Gerne leiten wir diese Anregungen an die zuständige Stelle weiter und versuchen, unbürokratisch behilflich zu sein. Es ist jedoch auch schon mehrfach vorgekommen, dass meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Unverständnis und Wut gegenüber aufgekommen ist, weil diese keine weitergehenden Befugnisse bei besagten Verkehrsführungen haben. Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, Ihnen darzulegen, für welche Straßen der Saarpfalz-Kreis und somit die Kreispolizeibehörde zuständig ist:
• Bahnhofstraße
• Bliestalstraße
• Höcherbergstraße
• Hochstraße
• Jägersburger Straße
• Kleinottweilerstraße
• Münchwieser Straße
• Niederbexbacher Straße
• Obere Hochstraße
• Rathausstraße
• Rothmühle
• Saar-Pfalz-Straße
• Wellesweilerstraße

Konkrete Fragen im Kontext der Verkehrsführung auf diesen Straßen beantwortet die Straßenverkehrsbehörde des Saarpfalz-Kreises gerne: 0 68 41 / 104-0. Mit der Stadt Bexbach wird lediglich das Einvernehmen hergestellt, zum Beispiel wenn eine städtische Straße als Umleitung genutzt wird.
Für die übrigen Straßen ist die Stadt Bexbach Träger der Straßenbaulast und beantwortet gerne Ihre Fragen. An dieser Stelle darf ich erneut darauf hinweisen, dass die Bearbeitung von Anliegen im Bereich Sicherheit & Ordnung derzeit verzögert erfolgen kann. Durch die COVID-19-Pandemie sind eine Vielzahl an neuen Aufgaben auf die Ortspolizeibehörden delegiert worden, für die keinerlei Personal vorhanden war und ist. Ich bitte um Ihr Verständnis.

Herzliche Grüße

Christian Prech
Bürgermeister