Der Bürgermeister informiert - KW 13
Liebe Bexbacherinnen und Bexbacher,
die Weichen für die Zukunft unserer Heimat sind gestellt. Der Haushalt 2023 wurde in der Stadtratssitzung am 23.03.2023 mehrheitlich beschlossen.
Mir war es - wie im vergangenen Jahr – wichtig, die Schwerpunkte unserer Investitionen auf die Bereiche Kinderbetreuung (Neubau Kindertagesstätte Oberbexbach, Freiwillige Ganztagsschule Frankenholz etc.), Freiwillige Feuerwehr (insbesondere den Bau der Feuerwache Nord) sowie Digitalisierung (Digitalpakt Schule sowie die elektronische Datenverarbeitung – EDV – der Verwaltung) zu legen. Dies hatte leider einige Streichungen anderer Projekte zur Folge. Natürlich würde ich gerne alle Projekte gleichzeitig ausführen, dies lässt jedoch die Haushaltslage leider nicht zu. Der Euro kann nur einmal ausgegeben werden!
Alleine die Kreisumlage, die die Stadt jährlich an den Saarpfalz-Kreis zahlen muss, schlägt in unserem Haushalt mit fast 13 Mio. € zu buche, die es erst einmal zu stämmen gilt.
Wie Sie sicherlich dem beiliegenden Flyer zum Haushalt 2023 entnehmen konnten, ist der Neubau „Höcherberghalle“ in diesem Haushalt nicht vorgesehen. Als ehemaliger Fußballer und Karnevalspräsident können Sie sich vorstellen, dass es mir am Herzen liegt, für die sport- und kulturtreibenden Vereine eine bedarfsgerechte Halle zu bauen. Doch hier liegt der Knackpunkt: bedarfsgerecht!
Hierfür wurde seitens eines unabhängigen Unternehmens aus München eine Bedarfsanalyse erstellt, die aufgezeigt hat, dass für den aktuellen Bedarf maximal eine Drei-Feldsporthalle benötigt wird, die mehrheitlich für den Schulsport vorgehalten werden würde. Daher wurde seitens des Stadtrates beschlossen, zunächst Kontakt mit dem Landrat des Saarpfalz-Kreises, Herrn Dr. Theophil Gallo, aufzunehmen, um über den Bedarf und die Finanzierung zu sprechen. Sie dürfen sich sicher sein, dass ich für unsere Stadt das Beste rausholen möchte. Auch die kulturellen Bedarfe und die Ausgestaltung der Räumlichkeiten werden in den kommenden Ausschüssen beraten. Sobald hierüber die Öffentlichkeit Kenntnis erlangen kann, werde ich Sie selbstverständlich informieren!
Zudem möchte ich die Vorwürfe der SPD-Stadtratsfraktion zur Abgabe von verfälschtem Zahlenwerk an das o. g. Unternehmen eindeutig zurückweisen. Die Abfrage erfolgte 2017 ordnungsgemäß über den Vorsitzenden des Stadt-Sportverbandes Bexbach e.V., Herrn Michael Helfen, an die jeweiligen Vereine, die die vorliegenden Rückmeldungen gegeben haben. Im vergangenen Jahr wurden die Bedarfe nochmals durchgesprochen und bei diversen Vereinen - zwecks Aktualität - erneut nachgehört und entsprechende Anpassungen vorgenommen. Gerne bin ich jedoch bereit, eine erneute Abfrage, auf der Basis eines Zahlenwerkes aus 2023 durchzuführen, die dann Beratungsgrundlage für erneute Gespräche sein wird.
Es bleibt spannend in Bexbach!
Ihr Christian Prech
Bürgermeister
